Nach dem Auftauchen eines technischen Problems bei den Wahlen zum Studierendenrat, wurden heute kurzerhand die Wahlen an der Universität Bremen für alle Studierenden abgebrochen. Die Universität hat nun beschlossen, dass ab morgen (Mittwoch, 25.05.) die Wahlen zum Akademischen Senat und den Fachbereichsräten für die Studierenden forgesetzt werden, die Wahlwoche bis Mittwoch, den 01.06., verlängert wird. Alle bisher abgegebenen Stimmen (knapp 1.300) sind dennoch ungültig. Eine Bitte an alle, die bereits gewählt haben, oder aber auch noch vorhatten zu wählen: Nutzt eure Chance und wählt eure studentischen Vertreter_Innen für den Akademischen Senat (noch einmal).
Aufgrund der Wahlordnung der verfassten StudentInnenschaft der Universität Bremen, wird sich die Wahl des Studierendenrates hingegen wahrscheinlich um einige Wochen verzögern.
***Eine außerordentliche SR-Sitzung wird aller Voraussicht nach in der nächsten Woche statt finden. Die SR-Mitglieder könnten dann entscheiden, ob von der üblichen 30-Tage-Wahlausschreibungsfrist (§10 I Wahlordnung) abgewichen werden soll. Hierfür ist eine 2/3 Mehrheit der SR-Mitglieder notwendig.***
***Es gibt erste Hinweise darüber, wie es zu dem technischen Fehler hat kommen können. Demnach wurde der verwendete Stempel lediglich auf Papier von Zweitausweisen getestet. Die Erstausweise sind auf anderem Papier gedruckt. Dieses Papier absorbiert die Farbe des Stempel jedoch ganz anders. Der AStA hat noch keine Bestätigung für diesen Vorgang erhalten.***
***Die Wahlkommission des AS billigt am Mittwoch mehrheitlich die Fortführung der AS- und FBR-Wahlen***
***Der Studierendenrat tagt außerordentlich am Montag, 30.05., um 16 Uhr im Konferenzraum auf der AStA-Etage. Es soll geklärt werden, wann und wie die Wahlen für den SR durchgeführt werden sollen. Gäste sind gerne willkommen****
Gibt es da noch Erläuterungen zu? Was ist mit den FBR-Wahlen?
Welcher Passus verhindert jetzt genau die zügige Wahl? Wird es eine komplett neue Wahlausschreibung geben?
Habe ich alle deine Fragen hinreichend beantwortet?
Danke für deine schnelle Antwort und die Anpassung des Textes.
Nur zur Absicherung: Gewählt wird weiterhin mit Studienausweis?
Da alle Listenvorschläge ergangen sind und die Werbung längst überall hängt (und zunehmend von Studierenden eher als Ärgernis denn als Gewinn empfunden wird), hoffe ich sehr, dass die Opposition und der amtierende AStA sich darauf einigen können, die Wahl vielleicht noch vor Mitte Juni (vielleicht 6.-10.Juni?) abzuwickeln.
Die Informationen, die Geister und die Themen sind noch „frisch“. Wer die Wahlbeteiligung „retten“ will, der wird sich gegen große Verzögerungen wehren.
Meine Meinung.
P.S.: Es gibt doch von Eurer Seite eine Möglichkeit (astainfo?), eine Mail an die gesamte Studierendenschafft zu schicken, oder? Das und spontane, einfache Aushänge an der Uni könnten vielleicht noch mal ein paar mehr Leute wieder einfangen, die ansonsten nicht unbedingt wissen, dass sie erneut abstimmen müssen.
Ich würde das sehr empfehlen. Wie gesagt: Transparenz.
Inwiefern betreffen diese technischen Probleme denn die Wahlen zum AS/FBR nicht, aber die zum SR schon? Und warum wurde das ganze vorher nicht vernünftig getestet?
Meine Vermutung: Die betreffen alle Wahlen (auch die AS/FBR-Wahlen), zumal dort auch erneut Stimmen abgegeben werden müssen. Wahrscheinlich macht aber die Wahlordnung es beim SR schwerer als bei den anderen. Das wiederum „ist dann einfach so“.
Noch mehr Aushänge? Gehts noch?
Hoffentlich gelint es mir, alle offenen Fragen hier zu beantworten:
– Man setzt alles daran am Studierendenausweis festzuhalten, noch ist aber unklar, wie das genau gelingen kann, ohne dass dieser dann an anderer Stelle als ungültiges Ausweis deklariert wird.
– Die Listen, die den AStA derzeit stellen, sind an einer schnellen Lösung interessiert. Die Entscheidung wird nächste Woche im SR gefällt. Bis heute Abend 18 Uhr haben die SR-Mitglieder Zeit Präferenezen hinsichtlich eines gemeinsamen Termins für eine außerordentliche SR-Sitzuung beim SR-Präsidenten einzureichen.
– Die Wahlkommission hat heute Nacht über den SR-Verteieler eine Sammelmail an alle Studierende verschickt. Darüber hinaus verteilen Mitglieder des AStA seit heute früh Flyer in vielen Hörsälen, um die Studierendenschaft zu informieren und zu einem erneuten Wahlgang zu motivieren.
– Warum AS/FB aber nicht SR?: Neben der SR-Wahlkommission gibt es noch eine Kommission die ganz speziell für die AS und FB-Wahlen zuständig ist. Letztere hat entschieden, dass diese Wahlen fortgesetzt werden, obwohl die Wahl unter Umständen anfechtbar ist – mit der Konsequenz, dass dann erneut gewählt werden müsste. Die SR-Wahlkommission hat sich entschieden, den sicheren Weg zu nehmen und die Wahlen nicht weiter fortzufahren.
– Warum das ganze vorher nicht genügend getestet worde ist, kann ich derzeit nicht beantworten. Das wird aber hoffentlich noch aufgeklärt.
– Die SR-Wahlordnung weist mehrere Hürden auf. Zum einen müssen Wahlen 30 Tage zuvor angekündigt werden und da die letzte Wahl abgeblasen wurden, gilt erneut die 30 Tagefrist. Außerdem muss die Wahl laut SR-Wahlordnung an fünf aufeinanderfolgenden Tagen stattfinden und innerhalb des Vorlesungszeitraums. Der nächste mögliche Termin liegt damit rechtmäßig erst im Dezember diesen Jahres. Dem SR obliegt es mit zwei-drittel Mehrheit der Mitglieder die Wahlordnung temporär zu ändern.
Sobald es was Neues gibt, wird hier sicherlich davon berichtet.
Das ist ja Heuchlerei vor dem Herrn. Immer wird hier die Demokratie hochgelobt und nun werden hier unrechtmäßig die Wahlen abgebrochen und wieder von vorne angefangen, wohl weil den verantwortlichen das Ergebnis nicht gefällt. Das muss bekämpft werden
@ben, ich kann dir leider nicht folgen. Die Wahlen mussten abgebrochen werden, damit auch weiterhin gilt, dass jeder Studierende nur einmal seine Stimme abgeben kann. Da einige Studierendenausweise jedoch die Stempelfarbe nicht aufnehmen, ist nicht sicher gestellt gewesen, dass nicht jmd. zwei- oder dreimal wählen geht. Das wäre jedoch absolut undemokratisch. Die Verantwortlichen können auch gar nicht wissen, wie bis dato abgestimmt worden ist, denn schließlich wären die Wahlurnen erst am Freitag entsiegelt und ausgewertet worden. Insofern verstehe ich deine Kritik nicht.
Johanna, mach‘ dir nichts draus.
Sicher ist nicht alles super gelaufen und die Verantwortlichkeiten gehören geklärt. Aber wie immer gibt es einige, die überall Verschwörung und böse Mächte am Werk sehen. Das spricht dafür, dass jenen die Realität (und ihr eigenes Leben) nicht aufregend genug ist.
Ich hoffe aber, dass die an der Uni, wie auch in der Gesellschaft, in der Minderheit sind.
Aber naja, schließlich fällt auch Blödsinn unter die freie Meinungsäußerung, so haben andere wenigstens etwas bzw. jemanden zum Lachen.
Im Übrigen: Ein Lob für das transparente Vorgehen aller Beteiligten. Mehr Informationen sind aber natürlich noch wünschenswert und ich hoffe, die kommen so bald wie möglich! :-)
Also: Der Studierendenausweis gilt weiterhin. Er wird nun herkömmlich abgestempelt.
@ Johanna: Vllt. sollte bezüglich der Forsetzung der Wahlen zum AS und FB nochmals eine Mail an alle Studierenden rausgehen. Momentan sieht es wohl so aus, dass viele leicht verwirrt sind vom momentanen Chaos.
Dennoch, die Transparenz ist lobenswert!
wer denkt sich denn so einen scheiß aus und testet das nicht !!!
Die Wahl zum AS und FBR kann darum weitergehen, weil die Stimmzettel nach Statusgruppe (Studis, Lehrer, Wimis….) sich farblich unterscheiden. Daher werden die bisher abgegebenen Stimmzettel der Studis Ende der Woche aus der gemeinsamen Wahlurne entfernt, ohne damit die Stimmen der Lehrer, Wimis und sonstigen Mitarbeiter zu beeinflussen. Diese besitzen nämlich andere Wahlausweise, bei denen es keine Probleme mit der UV Tinte gab.
Für die Studierenden wurde seit heute eine neue Wahlurne für AS und FBR aufgestellt, und die ab heute abgegebenen Stimmen werden in dieser gesammelt und separat nächste Woche ausgezählt.
„Man setzt alles daran am Studierendenausweis festzuhalten, noch ist aber unklar, wie das genau gelingen kann, ohne dass dieser dann an anderer Stelle als ungültiges Ausweis deklariert wird. “
Ich hab jetzt nen Stempelabdruck auf meinem Studierendenausweis, hat das jetzt negative Konsequenzen oder nicht?
Es gibt einige Fälle, in denen der Ausweis dann nicht mehr anerkannt worden ist. Wenn du sicher gehen möchtest, empfehle ich dir nach Beendigung der Wahl einen neuen Ausweis vom Sekretariat für Studierende (SfS) ausfertigen zu lassen.